Allgemeine Geschäftsbedingungen
von CMS-Joomla.ch / B. Feser
- Vertragspartner
Für Beziehungen zwischen dem Kunden (folgend „Auftraggeber“ genannt) und B. Feser, Inhaber von CMS-Joomla / B. Feser als Vertragspartner (folgend „Auftragnehmer“ genannt) gilt für Dienstleistungen diese AGB, soweit sie Im Auftrag als anwendbar erklärt werden und keine anderweitigen abweichende schriftliche Regelung getroffen wird. - Gegenstand der Vertrags-Bedingungen
ist die Erstellung und / oder Pflege einer Website (oft Homepage genannt), eine elektronische Veröffentlichung von Beiträgen, Angeboten wie Dienstleistungen oder / und Produkten mit meist mehreren Seiten, mit Inhalten wie Texte, Fotos und Grafiken im Internet. - Auftrag und Kostenvoranschlag
Ein vom Auftraggeber schriftlich erstellten Auftrag mit dem Auftragsformular definiert den Umfang Ihrer gewünschten Leistungen unsererseits und dient als Grundlage eines durch den Auftragnehmer zu erstellenden Kostenvoranschlages.
Änderungen des gewünschten Auftrages nach der Erstellung des Kostenvoranschlages sind wiederum einzureichen und daraus folgende Kostenänderungen, besonders Mehrkosten akzeptiert der Auftraggeber. Wenn gewünscht kann dafür ein separater Kostenvoranschlag (für die Zusatzarbeiten) erstellt werden, ansonsten gelten die aktuellen Preise der Kostenliste. - Vertragsschluss / Beginn
Mit der Entrichtung der Vorauszahlung gemäss AGB bestätigt der Auftraggeber die Richtigkeit des Auftrags und es tritt somit ein Vertrag rechtsgültig in Kraft. Damit ist der Auftragnehmer verpflichtet den Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen in zu beginnen und abzuarbeiten. Sollte der Auftragnehmer verhindert sein den Auftrag innerhalb einer zumutbaren Frist nicht beginnen zu können, hat der Auftraggeber das Recht auf eine Rückzahlung der Vorauszahlung ohne Abzug von Kosten durch den Auftragnehmer. - Kündigung und Beendigung
5.1. Mit dem Abschluss der im Auftrag enthaltenen Aufgaben durch den Auftragnehmer und deren endgültigen Bezahlung durch den Auftraggeber endet ein Auftrag automatisch. Nachträgliche Aufträge / Teilaufträge gelten als eigenständige Verträge.
5.2. Kündigt der Auftraggeber einen Auftrag vor Inbetriebnahme, vor der Übergabe oder vor dem Abschluss der im Auftrag enthaltenen Dienstleistung den Auftragsvertrag, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer sämtliche in diesem Zusammenhang entstanden Arbeiten und Kosten zu erstatten.
5.3. Abonnemente. Ist zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer ein Vertrag zur Pflege der Webseite in Form eines Abonnements erstellt worden, hat deren Kündigung beiderseits vor dem 15 eines jeweiligen Monates auf Endes des Monates schriftlich zu erfolgen.
5.4. Der Auftraggeber hat nur das Recht einen Auftrag wegen „Unzufriedenheit“ abzubrechen, wenn er diese Unzufriedenheit schriftlich festgelegt und mitgeteilt hat und der Auftragnehmer die beanstandeten Punkte nicht innerhalb eines Monates korrigieren konnte. Der Auftraggeber schuldet dem Auftragnehmer bei einem Abbruch die bis zu diesem Zeitpunkt erledigten Arbeiten und hat diese dem Auftragnehmer zu entrichten.
5.5. Der Auftragnehmer hat das Recht einen Auftrag zu unterbrechen oder abzubrechen, wenn der Auftraggeber den Zahlungen nicht pünktlich nachkommt, nachträglich unerfüllbare Anforderungen stellt, die nicht im Auftrag enthalten sind. In diesem Fall schuldet der Auftraggeber dem Auftragnehmer bei einem Abbruch die bis hier erledigten Arbeiten und hat diese dem Auftragnehmer zu entrichten.
5.6. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. - Kosten / Honorar
Darin inbegriffen sind:
- Alle in Kostenvoranschlägen erwähnten Arbeiten, die vom Auftragnehmer oder dessen Partnern ausgeführte werden.
Die Kosten richten sich jeweils nach dem Kostenvoranschlag für jeden einzelnen Auftrag und die darin enthaltenen Arbeiten und sind 6 Monate gültig. Alle weiteren Kosten für zusätzliche Arbeiten richten sich, sofern nicht schriftlich anders vereinbart nach der Kostenliste von CMS-Joomla, welche zur Zeit der Auftragserteilung gültig ist. - Nicht in den Kosten enthalten sind:
- Die Hostkosten (Feser / CMS-Joomla.ch haben kein eigenes Hostangebot).
Es kann für den Auftraggeber aber organisiert werden, dieser bezahlt die fälligen Hostkosten (meist im Voraus fällig) direkt an den Hostanbieter. Der Kunde ist selber Mieter des Hostplatzes und für die folgenden Zahlungen und dessen allfällige Kündigung selber zuständig.
- Die Domainkosten.
Sofern der Auftraggeber noch keine eigene Domain hat (www.Webadresse.ch nicht E-Mailadresse) kann für den Auftraggeber dies organisiert werden, dieser bezahlt die fälligen Domainkosten (meist im Voraus fällig) direkt an den Anbieter und der Kunde ist selber Mieter des Domainnamens und für die folgenden Zahlungen und dessen allfällige Kündigung selber zuständig.
Der Kunde ist sich folgendes betreffend Domainnamen bewusst:
Domainnamen sind nicht Eigentum der Nutzer. Sie können zwar gehandelt (verkauft und gekauft) werden, wofür es sogar spezielle Seiten gibt, sondern sie sind nur gepachtet / gemietet, sie verkaufen / kaufen dann also auch nur die "Pachtrechte / Mietrechte". Das heisst, wenn Sie die Zahlung der Jahreskosten vergessen, kann es sein, das die Adresse danach einen neuen "Besitzer" bekommt. Sollten Sie sich eine Namensadresse mit einem bekannten Produkt, Firmennamen usw. ausgelesen haben, kann Ihnen diese sogar weggenommen werden. - Nutzungsumfang
Mit der Begleichung aller Kosten an den Auftragnehmer geht die freie Nutzung und die Verantwortung an den Auftraggeber über. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber alle nötigen Passworte und Benutzerdaten abzugeben und darf ohne dessen Auftrag keine weiteren Eingriffe / Änderungen vornehmen. Damit gilt der Auftrag als abgeschlossen. - Weiterführung des Auftrages
Wünscht der Auftraggeber eine Weiterführung, z.B. die Pflege der Webseite, das Einfügen von neuen Modulen (Ausbau) usw. sind dafür separate Abmachungen zu treffen. - Urheberrecht
Die Urheberrechte der von Auftraggeber gelieferten Texte, Fotos usw. sind und bleiben beim Auftraggeber, auch im Falle eines Abbruchs des Auftrages.
Die verwendeten Templates / Vorlagen unterliegen dem Copyright des Erstellers. Auch wenn diese zur Nutzung kostenlos zur Verfügung gestellt werden und abgeändert worden sind darf der Vermerk meist nicht gelöscht werden. Die Copyrights der Änderungen gehören dem Auftragnehmer und berechtigen diesen zur Anbringung eines eigenen Vermerks mit der dazugehörenden Verlinkung, sowie der Erlaubnis auf eigenen Seiten auf die Kundenseite als Musterseite hinzuweisen.
Die Urheberrechte aller allfällig für den Auftraggeber speziell erstellter Logos, Grafiken, Fotos usw. und verbleiben bis zur endgültigen Begleichungen aller offenen Zahlungen beim Auftragnehmer.
Der Auftraggeber haftet selber und alleine für die Einhaltung der Urheberrechte für die von Ihm zur Verfügung gestellten, vom Auftragnehmer in die Webseite eingebauten Grafiken, Texte, Fotos usw. verantwortlich. Der Auftragnehmer (CMS-Joomla / B. Feser) ist für Schäden wegen Missbrauchs der Urheberrechte nicht verantwortlich und dafür nicht haftbar zu machen. Der Auftraggeber haftet gegenüber Dritter und deren durch nicht Einhaltung der Urheberrechte entstanden Schäden und Forderungen. - Auftrags- / Kooperationspartner
Dem Auftragnehmer wird hiermit bewilligt, für die Erfüllung des Auftrages sachverständige, unselbständig angestellte Mitarbeiter oder gewerbliche / freiberufliche Kooperationspartner (teilweise oder ganz) beizuziehen und Arbeiten durch diese durchführen zu lassen. - Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung der Gesamtsumme für den Auftrag / die Aufträge, wie folgt:
Fünfzig Prozent der Rechnungssumme gemäss Kostenvoranschlag bei Auftragserteilung a Konto und fünfzig Prozent der Rechnungssumme bei Fertigstellung der Homepage. Bei grösseren Aufträgen und bei Verzögerungen durch den Auftraggeber, ist der Auftragnehmer berechtigt monatliche Zwischenabrechnungen zu stellen, die der Auftraggeber bis zum Endes des jeweiligen Monates in dem die Arbeiten geleitet wurden, zu begleichen hat.
Spätere Änderungen werden gemäss vorheriger Abmachung nach Ausmass des Aufwandes monatlich abgerechnet oder nach Erledigung voll bezahlt.
Mit der endgültigen Endzahlung jedes Auftrages bestätigt der Auftraggeber mit der Arbeit des Auftragnehmers zufrieden zu sein.
Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer rechtliche Schritte und die vorübergehende Einstellungen der offenen Arbeiten vor. - Gebühren / Steuern usw.
Für Steuern, Gebühren usw. im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für solche Steuern oder Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen.
Bei Provisionszahlungen sind die sozial- und steuerrechtlichen Abrechnungen alleinige Sache des Provisionsempfängers. - Gewährleistung
14a. Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass der Auftragnehmer keinen Einfluss auf die Erreichbarkeit der Webseite hat, da das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird.
14b. Für die durch den Auftragnehmer erstellte Webseite gewährleistet der Auftragnehmer dem Auftraggeber den vertragsgemässen Gebrauch (Funktionen) in der Übereinstimmung mit der vom Auftraggeber überreichten Beschreibung, im Besonderen für zugesicherte Leistungen.
Dies gilt nicht bei nachträglich geänderten Wünschen zu den im Auftrag gegebenen Beschreibungen.
14c. Nicht inbegriffen sind Fehler, die durch die fehlerhafte Handhabung durch den Auftraggeber oder Dritte im Auftrag / mit der Bewilligung des Auftraggebers entstanden sind. Darin eingeschlossen sind auch Fehler, die durch Personen entstehen, die durch die Unachtsamkeit des Auftraggebers Zugriff auf die Passwörter und damit auf die Webseite bekommen.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu Nachbesserungen die durch seine Arbeit nötig werden, bis zu einem Ablauf von 3 Monaten nach Vereinbarungsbeginn. - Haftungsbeschränkungen
15a. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für den Host und die Domain und deren Erreichbarkeit / Ausfall, den Verlust / die Abschaltung oder technische Probleme und daraus folgende Kosten im Zusammenhang mit dem Host und dem Domainname, da diese separat über einen Drittanbieter laufen, mit dem der Auftraggeber einen eigenen Vertrag eingeht.
15b. Der Auftragnehmer ist unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, Verluste finanzieller Art wie fehlerhafte Überweisungen, mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter usw., durch die Verwendung der Webseite haftbar zu machen. - Gesetzmäßige Nutzung
Sie dürfen die Homepage ausschließlich nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Dabei sind auch die Richtlinien des Hostanbieters einzuhalten. Das beinhaltet unter anderem das Anbieten und / oder übertragen von Material, das irgendein Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschließlich auch Copyrightverletzungen, Pornographie oder Warenzeichenmissbrauch. Für den Inhalt der Homepage ist der Auftraggeber selbst verantwortlich, auch für die in seinem Auftrag eingefügten Unterlagen durch den Auftraggeber.
Die Nutzung des Hostplatzes und der Domain unterstehen Abmachungen, die der Auftraggeber mit dem Hostanbieter selber regelt.
Bei Verlagen von missbräuchlichen, verbotenen Aktivitäten, wie einfügen entsprechender Darstellungen usw. kann der Auftragnehmer (CMS-Joomla / B. Feser) dies verweigern, um sich selber zu schützen und ohne für dessen Folgen oder Kosten haftbar gemacht zu werden und wenn nötig ohne Rückzahlungen vom Vertrag, vom Auftrag zurücktreten. In diesem Fall hat der Auftraggeber die bereits gemachte Arbeit zu bezahlen ohne Recht auf vollständige Abwicklung. - Unwirksame Vertragsbestimmung
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
- Unterschriftsberechtigung
Der Auftraggeber muss mindestens 18 Jahre alt sein. Er /Sie muss Unterschriftsberechtigt sein (z.B. bei Firmenaufträgen), ansonsten ist z.B. bei Minderjährigen die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich. - Änderungen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
CMS-Joomla / B. Feser behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Der Kunde mit laufenden Verträgen wird schriftlich darüber informiert. Im Normalfall gelten die bei Vertragsschluss gültigen AGB. - Gerichtsstand
Der gemäss diesen Geschäftsbedingungen abgeschlossener Vertrag untersteht ausschliesslich Schweizerischem Recht. Für allfällige Streitigkeiten sind die Gerichte am Geschäftssitz von CMS-Joomla / B.Feser zuständig. Wenn der Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Dienstleistung. Wir sind berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.
Aktueller Stand 24.06.2022
CMS-Joomla.ch / B. Feser
Herr B. Feser
